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10.12.2024

PM Was bleibt von den Menschenrechten?

Zum Tag der Menschenrechte | 10. Dezember 2024


Was bleibt von den Menschenrechten?

10.12.2024 – Tag der Menschenrechte. Vor 76 Jahren wurde in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. 1950, also vor 75 Jahren, der Tag der Menschenrechte auf den 10. Dezember gelegt.

Die Erklärung der Menschenrechte basiert auf dem unveräußerlichen Recht aller Menschen, der gleichen Würde und Wert der menschlichen Person, unabhängig davon, in welchem Land sich die Person gerade aufhält.

„Angesichts des derzeitigen Migrationsdiskurses scheinen die Menschenrechte, denen sich Deutschland mal verpflichtet hat und auf denen das Grundgesetz beruht, nicht mehr für alle Menschen gleichermaßen zu gelten. Unsere Familien werden derzeit bedroht wie schon lange nicht mehr. “, so Drin Annette Hilscher, Bundesgeschäftsführerin Verband binationaler Familien und Partnerschaften.

Die rassistischen und menschenrechtfeindlichen Angriffe kämen nicht mehr nur von rechtsextremen Akteur:innen, sondern mittlerweile  aus der Mitte der Gesellschaft. So übertrumpften sich derzeit Akteur:innen vieler politischer Parteien mit Vorschlägen, wie Familien schnellst möglichst wieder ihrer fundamentalen Rechte beraubt werden könnten.

„Unsere Familien müssen nicht mehr nur mit den Enttäuschungen des Bruchs der Versprechen des Koalitionsvertrages leben, nun heißt es plötzlich statt endlich gleicher Rechte, noch weniger Rechte. Wir beobachten mit großer Sorge die Verschärfungen der Asylpolitik oder die Verschärfung durch geplante Gesetze wie beispielsweise der "Besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennung von Vaterschaften". Diese Dispositive trennen Familien, statt sie zusammenzuführen“, so Hilscher.

Im derzeitigen Migrations- und Asyldiskurs ginge es ausschließlich um Verhinderung und zugleich Beschneidung der unveräußerlichen Rechte.

„Ausgerechnet zum Tag der Menschrechte kommen Politiker:innen mit Forderungen, die diametral den Menschenrechten widersprechen. Es scheint, als bräuchten hier einige Nachhilfestunden in puncto Menschlichkeit, Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Grundrechten“, sagt Hilscher.

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