Demokratie braucht eine starke Zivilgesellschaft

Demokratie braucht eine starke Zivilgesellschaft

Zivilgesellschaftliche Organisationen setzen sich für das Gemeinwohl ein, sie fördern Familien und setzen sich für ihre Interessen ein, sie fördern demokratieorientierte Bildung, sie engagieren sich gegen Extremismus, Gewalt und Radikalisierung, setzen sich für Menschenrechte ein und vieles mehr.

Demokratische Gesellschaften erleben derzeit ein verstärktes Misstrauen. Demokratische Errungenschaften werden zunehmend diskreditiert.  Daher ist eine kritische Zivilgesellschaft wichtiger denn je. In ihr bündeln sich – trotz aller Differenzen – demokratische Kräfte und wirken so gegen eine weitere Polarisierung der Gesellschaft.

Damit Demokratie für alle funktionieren kann, braucht es auch nichtstaatliche Akteur:innen, die sich kritisch gegenüber staatlichen Politiken äußern dürfen. Ein Gebot politischer Enthaltsamkeit, eine Einschränkung des Rechts auf demokratische Meinungsäußerungen oder der Versammlungsfreiheit gefährdet die Grundfesten der demokratischen Kultur.

Autoritäre, autokratische und diktatorische Regime bekämpfen ja nicht umsonst zivilgesellschaftliche Organisationen.

Öffentliche Debatten und Demonstrationen zu tagesaktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen sowie eine kritische Auseinandersetzung ist eine wichtige Aufgabe der demokratischen Zivilgesellschaft.

Demokratische Engagementstrukturen sollten gestärkt, nicht geschwächt werden. Ein Demokratiefördergesetz könnte hier Demokratiearbeit dauerhaft fördern. Damit zivilgesellschaftliche Organisationen sich weiterhin für Grundrechte und eine plurale Gesellschaft einsetzen können.

Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften wird auch künftig die Diskurse und Debatten, insbesondere in familien- und migrationspolitischen Bereichen kritisch begleiten.