Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz – SGB VI-AnpG)

Unsere Stellungnahme beschränkt sich bewusst auf die Bewertung der Regelungen im Referentenentwurf, die migrantische, binationale und transnationale Familien und Partnerschaften betreffen. Diese Familien sind in besonderer Weise von sozialrechtlichen Regelungen betroffen, da ihre Lebensrealitäten häufig durch grenzüberschreitende Lebensverhältnisse, unterschiedliche Aufenthaltsstatus, komplexe Berufswege und eingeschränkten Zugang zu sozialen Sicherungssystemen geprägt sind. Ziel dieser Stellungnahme ist es daher, die geplanten Anpassungen unter dem Gesichtspunkt migrationsspezifischer Auswirkungen zu analysieren und auf mögliche strukturelle Benachteiligungen hinzuweisen.

Stellungnahme Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch